NEIN ZUM MOSELAUFSTIEG!


HERBSTFEST BESCH BLEIBT

 

Die Waldbesetzung gegen den Moselaufstieg (Besch Bleibt) organisiert am 13. November 2021 (11-17 Uhr) ein Herbstfest. Das Fest findet statt in Igel, auf dem Parkplatz Am Roderkamp, gegenüber den Häusern Nr. 47 und Nr. 45.

Weitere Infos unter: besch-bleibt.de/termine/herbstfest/

 

 


NEUER VEREINSVORSTAND

 

Seit dem 8. Oktober 2021 ist ein neuer Vorstand im Amt:

 

1. Vorsitzende: Sabina Quijano

Stellvertretende Vorsitzende: Pauline van Heeckeren

Schriftführerin: Jeannette Scholzen

Kassenwart: Robert Seidenath

Beisitzer: Rainer Bösen


NABU-PRESSEMITTEILUNG | 8.7.2021 

Rechtssicher: Baustopp für Autobahnen und Fernstraßen

 

NABU-Präsident Krüger: Klima- und naturverträglicher Umbau der

Verkehrsinfrastruktur sollte sofort beginnen

________________________________________________________________

 

Berlin – Kann der Aus- und Neubau von Bundesfernstraßen und damit auch

Autobahnen in Deutschland rechtssicher gestoppt werden? Ein

Rechtsgutachten der Rechtsanwältin Cornelia Ziehm im Auftrag des NABU

beantwortet diese Frage positiv. Der aktuelle Bedarfsplan ist nach

heutigen Standards nicht hinreichend auf seine Vereinbarkeit mit den

Zielen des Klimaschutzes oder des Flächenverbrauchs überprüft worden.

Dies müsse nun nachgeholt werden, um eine weitere Versiegelung von

Flächen, die Zerschneidung wertvoller Naturräume sowie zu hohe

Treibhausgasemissionen des Verkehrssektors zu vermeiden, so der

Umweltverband. Durch das sogenannte Autobahnmoratorium, also ein

zeitweises Aussetzen weiterer Bauvorhaben, kann Zeit für die notwendigen

Anpassungen des Bundesverkehrswege- und Bedarfsplans gemäß bestehender

Umwelt- und Klimaschutzziele gewonnen werden.

 

NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger: „Natur darf nicht weiter für

überflüssigen Straßenbau zerstört werden. Mit dem aktuellen

Bundesverkehrswegeplan wird ein klima- und naturfeindlicher Status

betoniert. Wir brauchen daher jetzt den Baustopp, um die Zeit für eine

bedarfsgerechte Neuplanung zu gewinnen und Klima- und Artenschutz ins

Zentrum des Handelns zu rücken. Da rechtlich keine Hindernisse bestehen,

sind Bundestag und Bundesregierung aufgefordert, so schnell wie möglich

eine Baupause einzuleiten. Dazu könnte das Fernstraßenausbaugesetz mit

einem Vorbehalt versehen und vorgesehene Finanzmittel im Bundeshaushalt

zurückgestellt oder für den Erhalt umgewidmet werden. Dies wäre ein

konkreter Schritt, um die zuletzt nochmals verschärften Klimaziele

endlich mit entsprechenden Maßnahmen im Verkehrssektor zu unterlegen und

damit in die Umsetzung zu kommen. Hier müssen die Parteien erklären, wie

sie sicherstellen, dass die notwendige Neuausrichtung des

Bundesverkehrswegeplans zum Rückgrat der anstehenden Mobilitätswende

wird. Ansonsten werden weiter Steuermilliarden für unsinnige

Infrastrukturprojekte verschwendet und obendrauf der Umwelt und

Artenvielfalt erheblich geschadet.“

 

Daniel Rieger, Leiter Verkehrspolitik: „In Bezug auf die tatsächlichen

Umweltauswirkungen geplanter Verkehrsinfrastruktur befinden sich

Bundesregierung und Behörden im Blindflug. Weder der

Bundesverkehrswegeplan, noch der aktuelle Bedarfsplan wurden im Zuge der

Strategischen Umweltprüfung im Jahr 2016 auf ihre Vereinbarkeit mit dem

Pariser Klimaschutzabkommen oder den Flächenverbrauchszielen der

Bundesregierung geprüft. Auch Landnutzungsänderungen durch die

Zerstörung natürlicher CO2-Senken wie Wälder und Moore sind nicht

eingepreist. Aus heutiger Sicht absolut unvorstellbar und ein schweres

Versäumnis. Das Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts erhöht hier

nochmals den Handlungsdruck. Das jetzt vorliegende Rechtsgutachten

zeigt, dass man diese Geisterfahrt sofort und rechtssicher stoppen

kann.“

 

Das Rechtsgutachten argumentiert, dass es mit dem Bundesverkehrswegplan

keine verbindlichen zeitlichen Vorgaben oder sonstige gesetzliche

Durchführungspflichten gibt, die in den kommenden Jahren den Neu- und

Ausbau von Bundesfernstraßen verlangen. Zudem hätten sich die

umweltrechtlichen Rahmenbedingungen im Vergleich zur ursprünglichen

Umweltprüfung im Jahr 2016 deutlich verändert, so dass diesem Umstand im

Zuge der aktuell laufenden Bedarfsplanüberprüfung Rechnung getragen

werden müsse. Mindestens bis zum Abschluss der aktuell laufenden

Bedarfsplanüberprüfung sollten keine neuen Planfeststellungsverfahren

eingeleitet werden. Laufende Planfeststellungsverfahren sollten

ausgesetzt und auf die Realisierung bereits planfestgestellter

Bundesfernstraßen vorerst verzichtet werden. Dafür müsse ein Vorbehalt

im Fernstraßenausbaugesetz verankert werden, sodass für neue und

laufende Planfeststellungsverfahren keine Planrechtfertigung gegeben

ist, da die Klima- und Flächenschutzziele nicht eingehalten werden. Die

vorgesehenen Finanzmittel seien im Bundeshaushalt zurückzustellen, nicht

zu bewilligen oder für den Erhalt bestehender Infrastruktur umzuwidmen.

 

 

 

 

 


KREISTAG TRIER-SAARBURG STIMMT FÜR MOSELAUFSTIEG

 

Am 5. Juli 2021 hat der Kreistag abgestimmt über den Antrag der CDU für eine schnelle Realisierung des Moselaufstiegs (Westumfahrung Triers) sowie der Ortsumgehungen Zewen und Ayl. 28 Kreistagsmitglieder haben für gestimmt, 16 gegen, bei 3 Enthaltungen. Anlass für den Antrag war ein Gutachten des Büros Vertec, das prognostiziert, wie sich die Verkehrsbelastung im Raum zwischen Schweich, Wasserbillig und Saarburg entwickeln wird. Demnach wird der Verkehr überall zunehmen. Diese Prognose wurde von SPD, Grüne und Linke in Zweifel gezogen, also die Parteien, die den Moselaufstieg sowieso ablehnen.

 

In Saarburg wurden die Kommunalpolitiker vor der Sitzung begrüßt mit Protestbannern. Vier Gruppen hatten diese Aktion organisiert: Extinction Rebellion, die Bürgerinitiative „Nein zum Moselaufstieg!“, die Gruppe „Besch bleibt“ und die Lokale Agenda 21.

 


NABU-Umfrage: Verzicht auf weiteren Ausbau des Straßennetzes für Großteil der Bevölkerung denkbar

Krüger: Eine Pause für den Autobahn-Neubau und den Neubau von Bundesfernstraßen wichtig für Bewältigung der Klima- und Artenkrise

________________________________________________________________

 

Berlin – Dreiviertel der Bundesbürger sind überzeugt, dass es genug Straßen in Deutschland gibt. Das hat eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar im Auftrag des NABU ergeben. Demnach sprechen sich 93 Prozent der Befragten dafür aus, dass eine zukünftige Bundesregierung den Schwerpunkt eher auf die Instandhaltung bestehender Autobahnen anstelle des Neubaus zusätzlicher Strecken legen sollte. Den Neubau von Autobahnen generell zu stoppen, begrüßen 41 Prozent, während 15 Prozent entschieden dagegen sind. Besonders hohe Zustimmungswerte von jeweils rund 80 Prozent erzielen Aussagen, die einen Verzicht auf den weiteren Ausbau des Straßennetzes in Aussicht stellen, wenn dadurch das Klima und die Artenvielfalt geschützt sowie der Flächenverbrauch gestoppt werden könne.

 

NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger: „Der Bau immer neuer Straßen befeuert die Klima- und Artenkrise. Der NABU fordert eine Pause beim Autobahnneubau. Alle Pläne für neue Autobahnen und Bundesfernstraßen sollen gestoppt, die dafür vorgesehenen Milliarden in klimafreundliche Verkehrswege umgeleitet werden. Die Autobahn-Neubau-Pause muss dafür genutzt werden ein zukunftsfähiges Verkehrswegenetz zu entwerfen. Wir richten unsere Forderung an alle Parteien, bisher kann hier noch keine überzeugen. Das gilt auch für die Grünen, die sich zwar im Oktober für ein Moratorium beim Neubau von Bundesfernstraßen ausgesprochen hatten, das sich bisher in ihrem Wahlprogramm aber nicht wiederfindet. Unsere Umfrage zeigt auch, dass viele Bürgerinnen und Bürger einen Baustopp beim Straßenbau zwar erstmal kritisch sehen, durch gute ökologische Argumente aber dafür gewonnen werden können. So ist es bei vielen Maßnahmen, die für den Artenerhalt und den Klimaschutz notwendig sind. Die Parteien müssen den unredlichen Wahlkampf auf Kosten des Klimas deshalb endlich beenden. Desinformation und Polemik zerstören die Akzeptanz für die ökologische Erneuerung, die wir brauchen, und die sich alle demokratischen Parteien zum Ziel gesetzt haben.“

 

Daniel Rieger, Leiter Verkehrspolitik des NABU: “Wer in knapp 30 Jahren in Deutschland und Europa vollständig klimaneutral unterwegs sein möchte, muss heute den Grundstein legen. Die entsprechende Infrastruktur entsteht nicht von heute auf morgen. Es mangelt weiterhin an einem sinnvollen Konzept für ein Verkehrswegenetz, das alle Verkehrsträger bestmöglich miteinander verzahnt und umweltfreundlichen Optionen den Vorrang einräumt. Wir brauchen kurzfristig wirksame Maßnahmen, um diese Krisen zu bewältigen. Die vollständige Umschichtung aller für Autobahn- und Fernstraßenneubauprojekte vorgesehenen Milliarden und die vollständige Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans sind dabei zentral.“

 

Informationen zur Umfrage: www.nabu.de/verkehrsumfrage


 

 

SWR-VIDEO ZUR WALDBESETZUNG

 

Die Landesschau Rheinland-Pfalz hat am 8. Juni 2021 einen Beitrag veröffentlicht zum Thema "Junge Umweltaktivisten besetzen Waldstück bei Trier". Bitte folgen Sie dem Link zum Video


 

 

BESCH BLEIBT - WALD STATT ASPHALT

 

In der Nacht zum 13. Mai 2021 haben unabhängige Klimaschützer im Wald zwischen Igel und Zewen ein Protestcamp aufgebaut, in dem Menschen dauerhaft leben sollen. Ziel der Aktivisten ist zunächst der Schutz des Waldes, der bedroht wird vom geplanten Moselaufstieg. Zudem fordern sie mehr Aufmerksamkeit in der Bevölkerung für die Verkehrs- und Mobilitätswende.


MÖGLICHE ANSIEDLUNG GLOBUS

 

Am 30. Juni 2020 wird der Trierer Stadtrat abstimmen über eine Ansiedlung des Globus-Marktes in Trier Zewen. Der Geschäftsführer des Warenhauses hat sich bereits öffentlich für den Bau des Moselaufstiegs ausgesprochen. Nein zum Moselaufstieg hat zu diesem Thema einen Brief an den Oberbürgermeister und Stadtrat der Stadt Trier verfasst. Lesen Sie den Brief hier.


EISVOGEL GESICHTET IN DER NÄHE DER TRASSE DES MOSELAUFSTIEGS

TRIERER STADTRAT SAGT NEIN ZUM MOSELAUFSTIEG!

 

Am 26. September haben die Trierer Grüner eine Resolution gegen den Moselaufstieg eingebracht. Bislang hatte die Stadtrat sich für den Moselaufstieg ausgesprochen, aber seit der Kommunalwahl vom Mai 2019 hat sich das geändert. Die Stadtrat hat sich jetzt mit 27 Stimmen für die Resolution, 18 Stimmen gegen und bei 4 Enthaltungen gegen den Projekt ausgesprochen! (Quelle: Trierischer Volksfreund, 28/29.9.2019)

Vielen Dank an alle Vereinsmitglieder und andere Interessierten, die sich unserer kleinen Demo angeschlossen haben und/oder zur Ratssitzung gekommen sind. Es hat sich gelohnt!

 

 

 

 

Ohne Wald keine Zukunft - Lesen Sie mehr im Artikel  'Sind wir noch zu retten? Wie viel Wald der Mensch zum Überleben braucht' (Der Spiegel Nr. 36 vom 31.8.2019), https://www.spiegel.de/plus/waldsterben-braende-duerren-schaedlinge-machen-dem-wald-zu-schaffen-a-00000000-0002-0001-0000-000165695559

 Der ganze Artikel ist für SPIEGEL+-Leser bzw. nach dem Erwerb der digitalen Ausgabe zu lesen.

 

 

****************************************************************************

Sicherlich sind diese Nistkästen mit Löcher auf der Rückseite, leere "Kamerahüllen" (sogenannte Niströhren) und Straßenmarkierungen Ihnen im Wald aufgefallen. NEIN zum Moselaufstieg hat für Sie beim rheinland-pfälzischen Landesbetrieb Mobilität nachgehört, was diese zu bedeuten haben.

Der Landesbetrieb Mobilität ist vom Bund beauftragt mit der Planung des Moselaufstiegs. Zur Zeit erfolgen Untersuchungen im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsstudie. Die Nistkästen und Niströhren wurden angebracht zur Kartierung der Haselmaus im Planungsraum. Sie werden voraussichtlich Ende Oktober wieder entfernt. Außerdem wurden noch weitere Untersuchungen bzw. Kartierungen im Auftrag gegeben: 

  • Biotoptypen              
  • Amphibien
  • Reptilien
  • Tag- und Nachtfalter
  • Xylobionte Käfer
  • Libellen
  • Avifauna
  • Fledermäuse
  • Säuger (Dachs, Haselmaus, Wildkatze)

Für die Planung des Straßenbauvorhabens wurden im Frühjahr 2019 Vermessungsarbeiten vorgenommen. Die Markierungen an bestimmten Wegen in der Nähe vom Wald hängen mit diesen Arbeiten zusammen.

 

*******************************************************************************************************************